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31. März 2022

Tete á Tete zwischen Nord- und Südpol: Doskozil trifft Meindl-Reisinger

Das Treffen zwischen SPÖ-Outlaw Doskozil und NEOS Chefin Meindl-Reisinger sorgt gleichermaßen für Verwunderung und Erheiterung. Selten sind zwei so gegensätzliche politische Welten zum Tete á Tete zusammengetroffen. Hier rückwärtsgewandte Verstaatlichungspolitik und da Neoliberalismus in Reinkultur. Gemeinsamkeiten wird es da wohl keine gegeben haben, aber Not und das Streben nach Macht macht erfinderisch.

Der Landesparteisekretär der FPÖ Burgenland, NR Christian Ries, wundert sich über einen Erfahrungsaustausch der besonderen Sorte.

„Zwei unterschiedlichere politische Welten wie die zwischen dem Neoliberalismus in Reinkultur, wie von den Neos gepredigt, und der rückwärtsgewandten Verstaatlichung auf Landesebene, wie von Doskozil eingeleitet, sind wohl kaum denkbar. Ich frage mich, welche Gemeinsamkeiten da bei einem „Erfahrungsaustausch“ zutage getreten sein sollen“, so der Landesparteisekretär der FPÖ Burgenland Ries.

Ries weiter: „Bis heute hätte ich das so wahrscheinlich gehalten, als wenn der Nord- auf den Südpol getroffen wäre. Aber Not macht anscheinend tatsächlich erfinderisch. Die Neos treten im Bund und im Burgenland auf der Stelle und die von Doskozil geführte Landes-SPÖ versucht mit aller Gewalt aus dem Eck zu treten, in das sie sich selbst gestellt hat. Fraglos ein Tete á Tete der ganz besonderen Sorte. Hier werden unter dem Motto „das Beste aus zwei Universen“ Koalitionen ausgelotet, die in Natura genau so wenig überlebensfähig sind wie die zwei Welten von Schwarz-Türkis und Grün. Das Ergebnis sehen wir jetzt auf Bundesebene. Die Beziehung der zwei Welten ist zerrüttet und wird nur noch von der gemeinsamen Angst vor dem Untergang zusammengehalten. Leidtragende sind die Bürger, die einem Corona-Vorschriftendschungel ratlos gegenüberstehen und einer Inflation von 10% entgegensehen, ohne Aussicht auf Erleichterungen durch die Bundesregierung.“

„Dass ihre beiden Universen Welten trennen, wissen Doskozil und Meindl-Reisinger auch. Was sie zusammenführt ist der unbedingte Wille zur Beteiligung an der Macht. Gemeinsamkeiten gibt es nicht, denn Doskozil will die Wirtschaft an die staatliche Kandare nehmen und Neos wollen eine schrankenlose Wirtschaft ohne staatliche Regulierung, denn dafür wurden sie ja von Haselsteiner erfunden und protegiert. Beides sind extreme Pole, wo die persönliche und wirtschaftliche Freiheit der Bürger auf der Strecke bleibt. Wir warnen davor solche Experimente einzugehen, die nicht funktionieren können. Ein Blick in die Bundespolitik genügt. Eine erfolglose Regierung ohne Ambitionen und mittlerweile auch ohne Genierer. Korruption, Verleugnung der Neutralität und sinnbefreite Corona-Verordnungen sind u.a. der Output dieses gescheiterten Experiments. Keiner braucht noch so ein Experiment, nur in anderer Farbenkombination“, so Ries abschließend.

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