„Tempo 30 im Ortsgebiet kann an bestimmten neuralgischen Punkten, wie bei Schulen, Kindergärten, Pflegeheimen oder sonstigen Gefahrenstellen, ein sinnvolles Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sein. Doch jede Gemeinde hat ihre eigenen Gegebenheiten. In manchen Kommunen macht ein solchesTempolimit Sinn, aber eine generelle Einführung lehnen wir als FPÖ entschieden ab“, stellt FPÖ Verkehrssprecher LAbg Mag. Thomas Grandits klar.
Grandits verweist dabei auf die aktuelle ÖAMTC-Umfrage, laut der sich 65 Prozent der Österreicher gegen ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h auf Gemeindestraßen aussprechen: „Die Bevölkerung will keine ideologisch motivierten Schnellschüsse, sondern maßvolle und nachvollziehbare Maßnahmen mit Hausverstand.“
Dass immer mehr Gemeinden auf den Zug aufspringen und Tempolimits in ganzen Straßenzügen verordnen, sieht Grandits als Irrweg: „Nicht in allen Gemeinden ist ein flächendeckendes Tempolimit tatsächlich notwendig. Anstatt teils sinnlose Bürokratie und zusätzliche Belastungen für die Bürger zu schaffen, muss der Fokus auf echte Gefahrenstellen gelegt werden. Dort, wo Kinder und ältere Menschen besonders geschützt werden müssen, stehen auch wir hinter Temporeduktionen – aber nicht als Generalmaßnahme für jede Ortschaft.“
Grandits warnt zudem vor einem weiteren Rückgang der individuellen Mobilität und einem unverhältnismäßigen Eingriff in die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung. „Sicherheit im Straßenverkehr ist wichtig, aber sie darf nicht zur Gängelung der Autofahrer führen. Wir fordern eine faktenbasierte Verkehrspolitik, die Rücksicht auf die Bedürfnisse der Menschen nimmt, statt sie unnötig zu bevormunden.“