Mit Verwunderung nimmt die FPÖ-Budgetsprecherin LAbg Michelle Whitfield die jüngste Wortmeldung der SPÖ-Klubobfrau in Oberösterreich zur Kenntnis, die in einem Interview die völlige Abschaffung der Landesumlage zwecks Unterstützung der Gemeinden fordert.
„Von dieser Idee könnte sich die SPÖ-Burgenland einiges abschauen!“, so Whitfield: „Offenbar ist man sogar in der SPÖ der Meinung, dass ein Land mit einem stabilen Budget wie Oberösterreich mehr für seine Gemeinden tun kann. Auf diese Erkenntnis kann man gerne aufbauen. Es stellt sich aber sofort die Frage, warum Landeshauptmann und Finanzreferent Doskozil diesen Ansatz nicht für das Burgenland übernimmt“.
Whitfield weiter: „Die oberösterreichische SPÖ-Klubchefin drückt unmissverständlich aus, dass eine hohe Landesumlage ausschließlich zur finanziellen Sanierung des Landes auf Kosten der Gemeinden da ist. Sie beschreibt damit haargenau jenen Zustand, der im Burgenland vorherrscht - Die SPÖ nimmt den Gemeinden teilweise mehr Geld weg, als diese überhaupt an Ertragsanteilen vom Bund bekommen. Mit anderen Worten: Die Budgetpolitik der SPÖ Burgenland ist unverantwortlich und asozial!“.
Für das Dilemma, dass die Doskozil-SPÖ im Burgenland veranstaltet, gibt es nur eine Lösung: „Der Landeshauptmann und Finanzreferent muss endlich für budgetäre Stabilität im Land sorgen und nicht ständig mehr ausgeben, als er hat! Dann hätten auch unsere Gemeinden wieder mehr Luft zum Atmen“, schloss Whitfield.
Nur mit einem stabilen Budget haben wir gesunde Gemeinden, und nur mit gesunden Gemeinden hat das Burgenland eine sichere Zukunft.