Sparen auf Kosten der Arbeitslosen statt bei den Kosten für Migranten – Systemversagen offensichtlich!

Der FPÖ-Sozialsprecher und LAbg. Rudolf Smolej zeigt sich schockiert über die aktuellen Aussagen des AMS Burgenland: „Der galoppierende Anstieg der Arbeitslosigkeit, gepaart mit den aktuellen Sparplänen bei Langzeitarbeitslosen für das gesamte Burgenland ist der falsche Weg. Er ist das Resultat einer völlig verfehlten Wirtschafts- und Sozialpolitik auf dem Rücken der von Jobverlust Betroffenen."

Demgegenüber fehlen Initiativen zur Stärkung der Betriebe, gerade der KMUs, und unseres Industriestandortes. Smolej weiter: „Statt Showpolitik zu betreiben und Pseudoinitiativen zu forcieren, muss die Landesregierung einerseits die Kosten der Showpolitik senken und andererseits die burgenländischen Betriebe tatkräftig unterstützen. Ein Hauptgrund der Schwierigkeiten liegt in den Produktionskosten und den steigenden Lebenshaltungskosten.“

Smolej fragt sich, warum bei einer Gruppe kaum gespart wird: „Einsparungen bei Asyl, Migration, Integration, fragwürdigen Förderstrukturen und millionenschweren Zahlungen ins Ausland werden nie angedacht, stattdessen droht ab Mitte des Jahres ein steigender Familiennachzug aus aller Herren Länder. Warum greift man immer zuerst bei uns Burgenländern ins Ersparte und in die Geldbörse?“

Es fehlt der SPÖ an Glaubwürdigkeit. Anstatt an der Seite der Burgenländer zu stehen und Entlastungen auf den Weg zu bringen, wird an einem Programm zur Erhöhung der Steuereinnahmen gebastelt. Im Burgenland gibt es beispielsweise durch die Einführung einer LKW-Maut keine Entlastungen. Das wird die Arbeitslosigkeit noch stärker steigen lassen und die soziale Lage vieler Burgenländer verschlechtern. Diese Zeche zahlen offenbar vor allem die Burgenländer.“, warnt Smolej.