Skip to main content
04. November 2022

ROTER MUMMENSCHANZ IN SACHEN ASYLPOLITIK

Der Landesgeschäftsführer der Freiheitlichen Burgenland, Rudolf Smolej, zeigt sich verwundert über die heutige Pressekonferenz der SPÖ-Burgenland.

Das mehr Durschauspiel als Schauspiel der SPÖ-Burgenland, welches sie regelmäßig und großspurig zum Thema Asyl abhält, sollten die Kollegen von der Sozialdemokratie lieber ihrer eigenen Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner vortragen! Diese sieht ja ohnehin kein Flüchtlingsproblem. Anstatt dieser kläglichen Versuche, eine harte Flüchtlingspolitik vorzutäuschen, sollte die SPÖ-Burgenland wie von Klubobmann Johann Tschürtz gefordert endlich in die Gänge kommen und die 15a-Grundversorgung mit dem Bund aufkündigen, um so die Anreize nach Österreich zu migrieren, wesentlich herunterzuschrauben!


Die FPÖ ist hier die einzige Partei mit einer klaren und konsequenten Linie und wir werden uns auch weiterhin einsetzen für die Durchführung von Pushbacks, eine endlich wirkliche Sicherung der EU-Außengrenze und Einhaltung des Asylrechts“, so Landesgeschäftsführer Smolej abschließend.

© 2023 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.