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19. Jänner 2023

Heimatschutz Gebot der Stunde – Kriminalstatistik gibt FPÖ leider recht

FP-Smolej: Grenzverletzungen reißen nicht ab – Verharmlosung unangebracht!

FPÖ-Landesgeschäftsführer Smolej: „Die täglichen Grenzverletzungen nehmen selbst im Jänner nicht wirklich ab. Eigentlich müsste es jedem glasklar sein, dass Österreich bei der illegalen Einwanderung ein grobes Problem hat“ so FP Smolej weiter anlässlich einer Besichtigung der burgenländischen Grünen Obfrau Petrik an der Grenze zu Ungarn. „Die Instrumentalisierung der Einsatzkräfte für eine Verharmlosung der Zustände in Österreich nach der jahrzehntelangen Duldung von Grenzverletzungen mag aus grüner Willkommensideologie & Regierungssicht logisch sein, spiegelt aber in keinster Weise die Wirklichkeit wider. Das subjektive Gefühl wird nicht durch Aufgriffe alleine geprägt“, so Smolej.

Die Kriminalstatistik - weit über 55% der Inhaftierten sind ausländische Staatsbürger - und die Ereignisse in Wien, Linz & Salzburg durch Jugendlichen mit Migrationshintergrund, zeigen ein klar anderes Bild. Sie spiegeln die Folgen dieser schrankenlosen Willkommenskultur. „Hier von subjektiven Gefühlen zu sprechen ist ein absolutes Negieren der Wirklichkeit und den Folgen das Burgenland leider in Schattendorf mitansehen musste“, so Smolej.

FP-Smolej fordert daher: Ein klares Bekenntnis zum Schutz unserer Bürger und Schluss mit der Doppelmoral: „Falsche Ideologie und fehlender Wille zum Schutz unserer Bürger – Es gibt eben die Möglichkeit durch Sonderbestimmung des Asylgesetzes Einreisebehinderungen und Rückweisungen zu ermöglichen, ebenso Abschiebungen zu erleichtert. Warum weigern sich grüne Politiker dies zu akzeptieren. Stattdessen werden Grenzverletzungen, dh ein glatter Rechtsbruch verharmlost?“, so Smolej ernüchtert und weiter: “Das Versagen der Willkommens - Politik sieht man täglich. Statt die Bevölkerung zu schützen, lässt am liebsten weiterhin immer mehr Fremde in unser Land, auch nachweislich mit krimineller Energie. Die Kapitulation des Rechtsstaats erleben wir im Burgenland alltäglich, beim Nicht- Ahnden der tausendfachen Grenzverletzungen“ so Smolej weiter.

Er fordert ein klares Bekenntnis der Politik zu Rückweisungen - an den Grenzen, wie es auch Ungarn oder Polen praktiziert.  Sicheres 3.Land wäre im Falle Burgenlands: Ungarn bzw. Slowenien, eben keine Diktaturen. Natürlich muss es derartige Konsequenzen auch für straffällige Asylforderer geben.

Zweitens ist eben ein Bau einer Grenzbefestigung notwendig, wie es auch Ungarn geleistet hat zum Schutz der Region und seiner Bürger. „Die Flut von Asylanträgen geben uns Recht bei dieser Forderung!“ so Smolej eindeutig und weiter: “Wenn die Grenze mit Personal und technischen Geräten, nicht lückenlos zu schützen ist, so gibt das unserer Forderung recht!“

Drittens: Die Ausgaben in diesem Bereich hinterfragen und effiziente Kontrollen durchführen, sowie die Sozialleistungen reduzieren. „Es kann nicht sein, dass wir Quoten übererfüllen, gleichzeitig jammern, wie schlimm es an der Grenze ist“, so der FP-Landesgeschäftsführer. „Wie schon mehrfach gefordert ist die Kündigung des 15a § und Neuorientierung in der Grundversorgung endlich umzusetzen. Es reichen Sachleistungen, statt immer wieder neue monetäre Anreize zu setzen und ewig noch mehr Grenzverletzer anzulocken und dies und die Folgen, dann noch zu verharmlosen.“

„Grenzschutz und Schutz vor weiteren Import potenzieller Täter, dafür muss endlich sofort gesorgt werden. Heimatschutz ist das Gebot der Stunde“, so Smolej abschließend.

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