Angesichts der jüngsten Vorfälle beim FPÖ-Landesparteitag in Jennersdorf erinnert Bezirksparteiobmann LAbg. Rudolf Smolej daran, wohin die Relativierung von Gewalt und Sachbeschädigung in der Realität führen kann.
Er reagiert mit scharfer Kritik auf die jüngsten Aussagen der Grazer ÖH-Vorsitzenden Valentina Simschitz. Diese hatte in einem Interview Gewalt gegen sogenannte Statussymbole des Kapitalismus oder Luxusgüter als „gewähltes Mittel“ bei Demonstrationen bezeichnet.
„Ein bloßes Zurückrudern im Nachhinein ist in diesem Fall völlig inakzeptabel. Hier helfen kein nachträgliches Schönreden und keine strategische Alibi-Entschuldigung. Die erste, ungefilterte Aussage zeigt das wahre Gesicht und das tief sitzende, gefährliche Demokratieverständnis, das in diesen Kreisen offenbar vorherrscht. Eine nachträgliche Richtigstellung wird hier nicht reichen, denn der Geist spricht aus der ursprünglichen Aussage bereits klar und deutlich zu uns“, betont der FPÖ-Abgeordnete.
Smolej verweist in diesem Zusammenhang auf die jüngsten Ereignisse im Bezirk Jennersdorf, wo linke Aktivisten versucht hätten, den ordentlichen Landesparteitag der FPÖ Burgenland massiv zu blockieren, Teilnehmer einzuschüchtern und demokratische Prozesse zu behindern.
„Die jüngsten Erfahrungen aus Jennersdorf haben uns deutlich vor Augen geführt, wohin es führen kann, wenn Gewalt im Vorfeld rhetorisch legitimiert wird. Wenn friedliche Delegierte über nasse Wiesen ausweichen müssen und Journalisten sowie Delegierte an ihrer Arbeit gehindert werden, zeigt sich, welche Folgen eine solche Rhetorik im öffentlichen Raum haben kann“, warnt Smolej.
Für den FPÖ-Politiker gibt es daher nur eine logische Konsequenz: ein klares und unmissverständliches Nein zu jeder Form der Relativierung von Gewalt und Sachbeschädigung, besonders durch Vertreter gewählter Institutionen.
„Wer Gewalt als Protestform auch nur als Option in Betracht zieht, hat den Boden des Rechtsstaates verlassen und ist als ÖH-Vorsitzende absolut untragbar. Da eine bloße Entschuldigung die dahinterstehende Gesinnung nicht ungeschehen macht, bleibt der Rücktritt der einzig saubere Weg“, so Smolej abschließend.