Skip to main content
24. November 2022

FP Smolej zur Konferenz in Parndorf: Asylstopp statt mehr Geld

Rückweisungen und Grenzbefestigungen zum Schutz des Burgenlandes notwendig – Echter Grenzschutz gefragt

„Bei der heutigen „Flüchltingskonferenz“ in Parndorf sind die falschen Fragestellungen auf der Tagesordnung“ bemängelt Smolej. „Die Fragen des Grenzschutzes und Umgang mit den alltäglichen Grenzverletzungen sollten nicht zum Streit über Geld und Quartiere führen, sondern eher die Frage nach einem effektiven Schutz unseres Landes und seiner Einwohner führen“, so Smolej weiter. „Es entbehrt nicht einer gewissen Chuzpe, wenn bei Beantwortungen im Nationalrat die konkrete Frage der Kosten nicht beantwortet werden, die Anzahl der tatsächlich in Betreuung befindlichen Personen ebenso unscharf ist und wie viele nach der Registrierung abtauchen ebenso nicht beantwortet wird und hier nun über diese Kosten gesprochen werden soll“, zeigt sich Smolej verwundert.

LGF Smolej führt weiter aus, dass gerade die hohe Anzahl an täglichen Grenzverletzungen zu einem klaren Handeln führen muss: „Asylstopp und Grenzschutz – ist Gebot der Stunde. Nicht mehr Geld für Quartiere.“

 Statt konsequent abzuschieben oder den Asylgrund zu prüfen, gehen alle Parteien einen falschen Weg, gerade auch die SPÖ – siehe Rendi Wagner ´wir haben kein Problem´ oder die hohen Unterbringungszahlen im Burgenland“, bedauerte Smolej.  Und er erinnert erneut an die 3 FP-Forderungen zur Verhinderung von weiteren Grenzverletzungen:

Er fordert ein klares Bekenntnis der Politik zu Rückweisungen, wie es auch Ungarn oder Polen praktiziert.  Sicheres 3.Land wäre Ungarn bzw. Slowenien, eben keine Diktaturen.

Zweitens ist der Bau einer Grenzbefestigung notwendig, wie es auch Ungarn geleistet hat, zum Schutz der Region. „Die aktuellen Asylanträge geben uns Recht bei dieser Forderung. Es zeigt sich, dass 2015 sicher übertroffen wird, mit allen Folgen!“

Und Drittens eben, die Ausgaben in diesem Bereich hinterfragen und endlich effiziente Kontrollen einführen. „Es kann nicht sein, dass wir Quoten übererfüllen, gleichzeitig jammern, wie schlimm es an der Grenze ist“, so der FP-Landesgeschäftsführer

„Wir Freiheitliche stehen als soziale Heimatpartei klar an der Seite des Bürgers und fordern endlich einen effektiven Grenzschutz zur Verhinderung weiterer Grenzverletzungen. Schließlich ist das Boot voll“, schloss LGF Smolej.  

© 2022 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.