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17. Jänner 2023

Ein neues Jahr, kein neues Glück – die Asylwelle rollt unter Türkis-Grün weiter

Erster Massenaufgriff verheißt für 2023 nichts Gutes

Der freiheitliche Landesparteisekretär und Nationalratsabgeordnete Christian Ries zeigt sich besorgt über die erste Meldung von der Grenze im neuen Jahr: „Die Verschnaufpause der kalten Tage sind vorbei. Der erste Massenaufgriff im Jahr 2023 mit 60 Asylanten beginnt das neue Jahr, wie das letzte aufgehört hat und kündigt an, was zu befürchten war: Österreich schickt sich an, 2023 einen neuerlichen Asylrekord aufzustellen. Ein guter und wichtiger Neujahrsvorsatz des Innenministers wäre gewesen, endlich die Zügel für Grenzverletzer straffer zu ziehen, aber Lösungen bleiben genauso wie schon zu Beginn des Vorjahres aus und man stolpert blindlings tiefer in die Asylkrise.“

 

„Die Polizeibeamten und das Bundesheer sind an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt. Dieses Spiel, wie wir es bereits aus 2022 und 2015 kennen, ist nervenzehrend und kräfteraubend und kann mit Sicherheit nicht auf Dauer aufrechterhalten werden. Es ist daher kein bisschen verwunderlich, dass wir immer mehr damit zu kämpfen haben, junge Leute für den Polizeidienst zu gewinnen und vor allem dazu zu motivieren, dem Beruf auch treu zu bleiben. Eine Entlastung ist dabei auch nicht in Sicht, diese würde nämlich nur eine konsequente Asylpolitik bringen, wie sie einzig die FPÖ fordert. Die Gespräche mit unseren Nachbarn sind schön und gut, aber diese müssen sich auch schon bald in einem sichtbaren Rückgang der Aufgriffszahlen niederschlagen, ansonsten bleibt davon nur Schall und Rauch. Es braucht eine echte Allianz der Willigen und Entschlossenen, die tatsächlich dazu bereit sind, die Grenze der EU dichtzumachen“, so Ries.

 

Ries sieht in der Asylpolitik ein Totalversagen der türkis-grünen Bundesregierung: „Die deutsche Verteidigungsministerin ist unter dem Salutschuss von Silvesterraketen mit einem lauten Knall abgetreten, diese Gelegenheit hat leider so mancher Minister in Österreich versäumt. Sollte die türkis-grüne Chaoskoalition nicht bald selbst den Schleudersitz betätigen, bleibt zum Wohle unseres Landes nur zu hoffen, dass ihr bei den nächsten Wahlen ein würdiger Denkzettel verpasst wird“, so Ries abschließend.

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