Der aktuelle Fall eines syrischen Staatsangehörigen, der laut Medienberichten im Zusammenhang mit schweren Vorwürfen steht,
macht einmal mehr deutlich:
Die Sicherheit in unserem Land steht auf dem Spiel und insbesondere der Schutz unserer Kinder wird sträflich vernachlässigt.
„Wenn selbst unsere Kinder nicht mehr sicher sind, dann ist jede Grenze überschritten.
Hier braucht es endlich konsequentes Handeln statt politischer Ausreden“, stellt Nationalratsabgeordneter Michael Gmeindl (FPÖ) klar.
Unverständnis über Strafmaß - Haft auf Kosten der Steuerzahler
Besonders scharf kritisiert Gmeindl das verhängte Strafmaß:
„Nur 4,5 Jahre Haft für derart schwere Vorwürfe und das auch noch auf Kosten der österreichischen Steuerzahler,
ist für viele Menschen völlig unverständlich.
Das erschüttert das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.“
Für die FPÖ ist klar: Österreich darf nicht zum sicheren Hafen für Straftäter werden.
Klare Linie: Abschieben statt hier einsperren
Gmeindl fordert daher ein grundsätzliches Umdenken:
„Wer als Ausländer schwere Straftaten begeht, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Solche Personen sollen
unverzüglich abgeschoben werden und ihre Haftstrafe im Herkunftsland verbüßen, nicht in Österreich auf Kosten unserer Bevölkerung.“
Schutz unserer Kinder hat oberste Priorität
Der aktuelle Fall zeigt, wie dringend ein Kurswechsel notwendig ist:
„Unsere erste Pflicht gilt dem Schutz unserer eigenen Bevölkerung und ganz besonders unseren Kindern.
Wer dieses Prinzip relativiert, handelt verantwortungslos.“
Remigration als notwendige Maßnahme
Remigration bedeutet für die FPÖ: konsequente Rückführung jener,
- die sich illegal im Land aufhalten
- die straffällig geworden sind
- die unser Gastrecht missbrauchen
„Das ist keine Frage der Ideologie, sondern eine Frage der Sicherheit und der Gerechtigkeit“, so Gmeindl.
Forderungen der FPÖ
Die Freiheitlichen fordern daher:
- Sofortige Abschiebung straffälliger Ausländer
- Haftverbüßung im Herkunftsland statt auf österreichische Kosten
- Konsequente Rückführung illegal aufhältiger Personen
- Null-Toleranz bei Gewalt- und Sexualdelikten
„Es reicht. Die Bevölkerung erwartet sich zu Recht klare Maßnahmen und keine Beschwichtigungen mehr.
Österreich muss wieder Sicherheit und Ordnung gewährleisten“, so Gmeindl abschließend.
„Remigration jetzt: für den Schutz unserer Kinder, für Gerechtigkeit und für Österreich!“