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26. April 2018

Petschnig: Rechnungshofbericht zu Burgenland Tourismus ist Beweis, dass Reorganisation dringend notwendig war

Dank Geschäftsführer Anton und Belegschaft für ihren unermüdlichen Einsatz, der den Tourismus im Monatstakt zu neuen Höhenflügen führt!

Erwartungsgemäß dauerte es nicht lange, bis der heute erschienene Bericht des B-LRH zum Burgenland Tourismus von Seitens der Opposition für einschlägige Stellungnahmen benutzt wurde. „Leider wurde dabei einmal mehr dokumentiert, dass man weder an einer sachlichen Debatte noch an einer Kenntnisnahme wesentlicher inhaltlicher Verbesserungen interessiert ist, sondern dass der Opposition Parteipolitik über alles geht“, bedauert Tourismuslandesrat Alexander Petschnig die vertane Chance, sich über die bemerkenswerten Erfolge und die äußerst dynamische Entwicklung, die der burgenländische Tourismus seit Amtsübernahme der rot-blauen Koalition gefeiert hat und feiert, auszutauschen.

Thema Mario Baier: Noch vor wenigen Monaten traten Abgeordnete der ÖVP im Landtag ans Podium und mutmaßten, dass die Burgenland Tourismus GmbH ihrem ehemaligen Geschäftsführer die vollen noch ausständigen Bezüge in Höhe von 36 Monatsgehältern bezahlt hätte. Jetzt hält der B-LRH schwarz auf weiß fest, dass es nicht mal die Hälfte war. „Fakt ist, dass das damalige Alarmgeschrei der ÖVP genauso realitätsfern war wie ihre Krokodilstränen von heute unnötig!“, so Petschnig. „Ein Geschäftsführer, der seine Position als Verantwortlicher einer GmbH nicht mehr ausüben wollte, bat um vorzeitige Auflösung seines Vertrages. Diesem Wunsch wurde zur Zufriedenheit aller Beteiligten Rechnung getragen, nicht mehr und nicht weniger“.

Thema Tourismusförderungsbeiträge: Bereits mit dem Tourismusgesetz 2014 und der Verordnung über die Referatseinteilung 2015 wurde beschlossen, dass der Burgenland Tourismus nicht mehr für die Abgabeneinhebung verantwortlich zeichnet, sondern die Finanzabteilung des Landes. „Ich würde mir nach mittlerweile drei Jahren wirklich wünschen, dass es der Opposition gelänge, sich auch mal an das zuständige Mitglied der Landesregierung zu wenden. Nach Jahren für Abgabenfragen immer noch die Burgenland Tourismus GmbH verantwortlich machen zu wollen, zeugt von grober Unkenntnis der politischen Verhältnisse und Zuständigkeiten im Lande“, hält der Tourismuslandesrat fest.

Vorwurf der Planlosigkeit: „Fakt ist, dass der burgenländische Tourismus nahezu monatlich neue Rekordwerte erreicht - sowohl in Sachen Nächtigungen als auch bei der Wertschöpfung. Selbstverständlich beruht das Handeln der Spitzenorganisation, der Burgenland Tourismus GmbH, auf einer durchdachten Strategie, die sogar erst vor kurzem im Beisein hochrangiger ÖVP-Politiker für die nächsten Jahre adaptiert wurde. Ohne planvolles Vorgehen wären all die dokumentierten Erfolge gar nicht möglich!“, so Petschnig. „Das einzig Planlose scheint mir die ´Arbeit´ der Oppositionsparteien zu sein, die sich einzig und allein aufs Krankjammern hervorragender Leistungen beschränkt“.

Abschließend durfte im oppositionellen Konzert auch der Ruf nach einer Novellierung des parlamentarischen Interpellationsrechts nicht fehlen. „Auch wenn man es noch so oft wiederholt, es ist und bleibt eine auf Landesebene völlig sinnfreie Forderung“, stellte Petschnig klar. „Wollte man das Fragerecht auf ausgegliederte Betriebe erweitern, wäre eine Änderung der Bundesverfassung nötig! Wieso unternimmt die ÖVP – immerhin die stärkste Fraktion im Nationalrat – nicht einen dementsprechenden Vorstoß?“. Die Vermutung, dass ÖVP-Minister nicht sonderlich erfreut wären, würde der Opposition auf Bundesebene dieses Fragerecht ebenso eingeräumt, liegt dabei auf der Hand.

„Der Bericht des Landesrechnungshofes zeigt den dringenden Handlungsbedarf in mehreren Bereichen auf, vor dem wir 2015 gestanden sind. Vergleicht man nun jene Maßnahmen, die seither getroffen worden sind, mit den Empfehlungen des Rechnungshofes, so sieht man, dass die konsequente Vorgehensweise der Geschäftsführer Raphaela Schaschl und Hannes Anton zielgerichtet, dringend notwendig und hoch an der Zeit war! Ich möchte mich daher bei allen Beschäftigten der Burgenland Tourismus GmbH herzlichst bedanken – sowohl für die hervorragende Arbeit, aber auch für das hohe Ausmaß an Toleranz, dass tagtäglich angesichts der oppositionellen Angriffe an den Tag gelegt wird!“, schloss Petschnig.

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