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11. Oktober 2015

Chaos bei Terminfindung für Gemeinderatssitzung

Pinkafeld, 11.10.2015 (FPD) – Dass es in Pinkafeld immer wieder zu Problemen der Terminfindung für Gemeinderatsitzungen kommt ist bekannt. In den Medien wurde bereits mehrmals darüber berichtet. Auch eine vorerst für Ende Oktober mündlich angekündigte und quasi fix anberaumte Gemeinderatsitzung, auf welcher für Pinkafeld wichtige Themen entschieden werden sollten,  wurde kurzerhand , ohne Angabe von Gründen, um 14 Tage vorverlegt. Daher wird wohl nicht jeder Gemeinderat an diesem eingeschobenen Termin der Sitzung teilnehmen können.

 

Der FPÖ-Gemeinderat Dipl.-Ing. Peter Jauschowetz fordert bereits seit Jahren einen Terminplan für Stadtrats- und Gemeinderatssitzungen. „Die meisten Gemeinderatsmitglieder arbeiten in der Privatenwirtschaft und viele von ihnen sind Pendler. Ihre Arbeitsplätze sind oftmals über 100 km von Pinkafeld entfernt.  Es ist manchmal schwierig kurzfristige Termine für Sitzungen, welche meist bereits um 19:00 Uhr beginnen, wahrzunehmen. Würden die Gemeinderatssitzungen für zumindest ein Semester vorgeplant werden, könnte jeder einzelne das in seinem Terminplan aufnehmen und Terminkollisionen könnten vermieden werden.“, so GR Jauschowetz, der nicht versteht warum dieser Vorschlag, obwohl vom Pinkafelder SPÖ-Bürgermeister wohlwollend zugesagt, dennoch nicht umgesetzt wird. Zumal der konstruktive FPÖ-Vorschlag ja auch positiven Zuspruch aus den Reihen der SPÖ erhielt.

 Aufgrund dieser Chaospolitik kommt es immer wieder zu ominösen Gemeinderatssitzungen. „Erinnerlich ist der Skandal vom März 2014. Zu einer ordnungsgemäß ausgeschriebenen Gemeinderatsitzung fanden sich zu wenige SPÖ-Gemeinderäte im Rathaus ein. Die erschienen FPÖ und ÖVP Gemeinderäte hätten eine Mehrheit gebildet, da bekamen die Verantwortlichen der SPÖ-Riege kalte Füße. Nur Bürgermeister Maczek und ein weiterer Stadtrat fanden es der Mühe wert, im Sitzungssaal vorbeizuschauen. Die restlichen SPÖ-Gemeinderäte versteckten sich weithin hörbar im Zimmer des Bürgermeisters und warteten - wohl auf bessere Zeiten…  Die Sitzung platzte und musste auf einen anderen Zeitpunkt verschoben werden.  Absoluter Höhepunkt des Abends war aber die abschließende Einladung eines ÖVP-Gemeinderates zum Geburtstagsumtrunk, zu dem sich plötzlich auch die SPÖ-Gemeinderäte einfanden!“ erinnert sich GR Jauschowetz.

 

 Die neuerlich verschobene Gemeinderatsitzung ist für Pinkafeld eine sehr wichtige, da es um Sanierungsvarianten rund um die NMS Pinkafeld geht.  „Für die Gemeinderatssitzung in der letzten Oktoberwoche habe ich alle meine beruflichen Termine so geplant, dass ich diese ja nicht versäume. Die unbegründete Verschiebung ist umso ärgerlicher, da ich gerne einige konstruktive Vorschläge eingebracht hätte. Dass für die Vorbereitung der Sitzung zugesagte Unterlagen um Tage später zugesandt wurden, muss auch erwähnt werden. Von der zugesagten, gemeinsamen Vorbesprechung zum Thema hab ich auch nichts mehr gehört. Also Chaos pur!“ , so GR Peter Jauschowetz,

 „Die ständigen Probleme mit der Terminfindung für den Stadt- bzw. Gemeinderat spiegeln einfach die chaotische Führung in Pinkafeld wieder. Auch in anderen Bereichen schlägt dieser Führungsstil zum Nachteil von Pinkafeld durch.“, schließt der verärgerte FPÖ-Gemeinderat. 

 

 

 

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