Sehr geehrte Frau GF Dipl.-Ing. Benedek,
im Zuge der laufenden Arbeiten am Neubau des Krankenhauses Oberwart kommt es aktuell auch zu umfangreichen Abrissmaßnahmen im Innenbereich des bestehenden Gebäudes. In diesem Zusammenhang wurden mir als freiheitlichem Landtagsabgeordneten von mehreren Seiten besorgniserregende Hinweise zugetragen, denen ich mit diesem Schreiben nachgehen möchte. Es besteht der konkrete Verdacht, dass besagte Abrissarbeiten weder ordnungsgemäß ausgeschrieben noch von zertifizierten Fachfirmen mit entsprechender Zulassung durchgeführt werden. Dem-nach sollen Unternehmen tätig sein, die über keine Nachweise für die fachgerechte Bearbeitung gesundheitsgefährdender Abfallstoffe verfügen. Ebenso wurde zur Kenntnis gebracht, dass eine gesetzeskonforme Trennung und Entsorgung der Materialien – insbesondere solcher mit potenzieller Gesundheits- oder Umweltgefährdung – offenbar nicht im vorgesehenen Umfang erfolgt. Sollten sich diese Hinweise bewahrheiten, wären nicht nur arbeitstechnische und sicherheitsrelevante Standards verletzt, sondern es stünden auch arbeitsrechtliche Fragen im Raum. Umso wichtiger wäre in diesem Fall eine rasche und transparente Aufklärung. Zusätzlich stellt sich die berechtigte Frage, wie mit den im Zuge der Arbeiten anfallenden Altmetallen – beispielsweise Kupfer, Aluminium, Blei und Eisen – umgegangen wird. Wer ist für deren Verwertung zuständig? Gibt es eine nachvollziehbare Dokumentation über Verkaufserlöse und fließen diese Gelder dem Land Burgenland – als letztlich öffentlichem Träger – wieder zu? Ich darf Sie daher ersuchen, zu den genannten Punkten Stellung zu nehmen und die nötige Transparenz herzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
LAbg. Markus Wiesler e.h. Mitglied des Burgenländischen Landtages