Neutralität als Auftrag

Zum morgigen Nationalfeiertag bekräftigt FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer das klare Bekenntnis zur österreichischen Neutralität als Kern unseres außen- und sicherheitspolitischen Selbstverständnisses. „Die Welt braucht Neutrale“, hält Hofer fest. Österreich habe eine besondere Aufgabe: Gesprächsräume öffnen, Vertrauen stiften und dort, wo Fronten verhärtet sind, zum Anker für Verständigung werden. Diese Rolle entfaltet Wirkung, wenn Neutralität sichtbar gelebt wird – in aktiver Diplomatie, in konsequenter humanitärer Hilfe und in einer Außenpolitik, die Berechenbarkeit ausstrahlt. „Jedweden Versuch, unsere Neutralität in die Mottenkiste zu sperren, nenne ich fahrlässig, geschichtsvergessen und dumm“, so Hofer unmissverständlich.

Hofer verbindet dieses Bekenntnis mit einem handfesten sicherheitspolitischen Anspruch. Neutralität gewinnt an Gewicht, wenn Österreich im Ernstfall handlungsfähig bleibt. Dafür braucht es ein modernes, einsatzbereites Bundesheer mit zeitgemäßer Ausrüstung, starker Luftraumüberwachung, professioneller Führungs- und Kommunikationsfähigkeit, verlässlicher Cyberabwehr sowie einer Miliz, die regelmäßig übt und regional fest verankert ist. So entsteht die Substanz, die unserem Status als neutralem Staat Rückhalt gibt.

Im Mittelpunkt steht für Hofer die umfassende Landesverteidigung. Sie beruht auf dem abgestimmten Zusammenspiel eines leistungsfähigen Bundesheeres mit verlässlichen Behörden und Blaulichtorganisationen, gesicherter Versorgung und geschützter kritischer Infrastruktur – inklusive Cyberschutz und belastbarer Blackout-Vorsorge – sowie einer informierten, zusammenhaltenden Bevölkerung. Die geistige Landesverteidigung beginnt dabei, so Hofer, bereits in der Schule: mit solider historischer Bildung, Medienkompetenz und einem Bewusstsein für Freiheit, Verantwortung und Zusammenhalt: „Dieses Gefüge macht Österreich krisenfest und verleiht unserer Neutralität auch Autorität.“

Hofer abschließend: „Neutralität ist für mich ein Zukunftsversprechen. Sie schützt unsere Freiheit, öffnet Türen in der Welt und erhöht die Sicherheit unseres Landes. Wir müssen sie aktiv leben und entschlossen verteidigen.“