FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer zeigt sich über die Beantwortung seiner Anfrage zu mutmaßlichen Ticket-Stornierungen im Zusammenhang mit einer geplanten Reise nach Japan wenig verwundert. „Die Antwort ist - wie nicht anders zu erwarten war - mehr als unzureichend. Zentrale Fragen wurden schlicht nicht beantwortet, aus meiner Sicht aus naheliegenden Gründen“, so Hofer.
Die FPÖ werde denselben Fragenkomplex neuerlich im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes einbringen. „Im Gegensatz zu Anfragen im Rahmen des Interpellationsrechtes, die regelmäßig unvollständig beantwortet werden, besteht beim IFG ein klar geregelter Rechtsweg. Außerdem fällt hier ein politisches Framing weg, weil die Anfragen nicht über Regierungsbüros laufen. Sollte die Landesregierung ihrer Pflicht zur Transparenz nicht nachkommen, werden wir den Verwaltungsgerichtshof anrufen“, kündigt Hofer an. Er gehe aber davon aus, dass die Abteilung die Fragen klar beantworten werde.
Hintergrund sind Informationen, wonach es im Zusammenhang mit der geplanten Japan-Reise zu Stornierungen von Tickets gekommen sein soll, die erhebliche und vermeidbare Kosten verursachten.