Die präsentierte Kriminalitätsstatistik offenbart das Desaster der SP/VP in Fragen des Grenzschutzes und des Umgangs mit den täglichen Rechtsbrüchen durch ausländische Straftäter. „Auf den Bund zu verweisen, wie es das System Doskozil nur allzu gerne tut, führt nur zu `wir haben kein Problem` Strategien. Berechtigte Sorgen und Fragen werden einfach nicht beantwortet. „Wie soll es in unserem Land weitergehen, wenn von gut 100.000 Asylwerbern, die heuer neu ins Land kommen, über 90 Prozent Männer sind? Das waren berechtigte Fragen. Die Antwort haben wir gestern präsentiert bekommen. Ein deutlicher Anstieg der Alltagskriminalität und vor allem durch ausländische Straftäter“, so Smolej, der sich enttäuscht zeigt: „Außer Show und Beschwichtigungspolitik kommt von Seiten der Doskozil-SP und Karner-VP leider nichts Konkretes. Wir Freiheitliche haben einmal mehr darauf hingewiesen, dass unkontrollierte Grenzen, linke Kuscheljustiz und ein zum Begleitdienst degradierter Grenzschutz zu mehr Kriminalität und Zuständen wie 2015 führen werden.“
LGF Smolej führt weiter aus, dass anstatt konsequent abzuschieben oder den Asylgrund - auch Jahre später - zu prüfen, alle Parteien den falschen Weg gehen: “Linke Kuscheljustiz, nicht vermittelte und gelebte Werte unserer Gesellschaft im Wettbewerb mit einer Willkommenskultur und einem Landeshauptmann als ehemaligem Begrüßungsoffizier, in einem System, in dem keine konsequente Schutzpolitik für die einheimische Bevölkerung praktiziert wird, müssen zu einem Anstieg ausländischer Straftäter führen.
“Natürlich muss auf Bundesebene gehandelt werden. Die einst von der VP - mit einem Innenminister Nehammer - proklamierte Zahl von 37.000 Flüchtlingen pro Jahr als Grenze des sozialen Friedens gilt längst nicht mehr, mit allen Konsequenzen und importierter Kriminalität“, bedauert Smolej.
„Wir Freiheitliche als soziale Heimatpartei stehen klar an der Seite der Bürgerinnen und Bürger und fordern das System Doskozil auf, endlich den Rechtsstaat auch in diesen schwierigen Zeiten zu gewährleisten und gemeinsam mit allen - für unser Bundesland in diesen Fragen - konstruktiven politischen Kräften umgehend Maßnahmen zum Schutz aller Burgenländer zu erarbeiten“, so LGF Smolej abschließend.